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Vorbereitung des 7. Europäischen Forschungsrahmenprogramms
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Bitte beachten:
Informationen zum 7. FRP finden Sie seit Januar 2007 auf den Seiten des Deutschen Portals zum 7. EU-Forschungsrahmenprogramm:
http://www.forschungsrahmenprogramm.de
Der Inhalt der hier angezeigten Seite wird seitdem nicht weiter aktualisiert.
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7. Forschungsrahmenprogramm der EU
Spezifische Programme des 7. Forschungsrahmenprogramm
Beteiligungsregeln und Förderverfahren
Instrumente
Zeitplan
Finanzvorschau der Kommission
7. Forschungsrahmenprogramm der EU
7. Rahmenprogramm verabschiedet
Auf dem Umweltrat am 18.12.2006 wurde das 7. Forschungsrahmenprogramm (EG) verabschiedet.
7. Forschungsrahmenprogramm (EG) (DE / EN)
7. Forschungsrahmenprogramm (Euratom) (DE / EN)
Erklärung der Kommission zu Ethik, Energie und Ideen im 7. Forschungsrahmenprogramm (DE / EN)
Gemeinsamer Standpunkt des Rates vom 25.09.2006 zum 7. Rahmenprogramm (EG)
Auf dem Wettbewerbsrat am 25.09.2006 wurde der Gemeinsame Standpunkt zum 7. Rahmenprogramm (EG) verabschiedet. Der Text wird im Rahmen des Mitentscheidungsverfahrens dem Europäischen Parlament zur 2. Lesung zugeleitet.
Gemeinsamer Standpunkt (DE / EN)
Gemeinsamer Standpunkt - Begründung des Rates (DE / EN)
Entwurf für den Gemeinsamen Standpunkt des Rates vom 25.07.2006
Auf dem Wettbewerbsrat am 24.07.2006 wurde die politische Einigung für den Gemeinsamen Standpunkt des Rates zu 7. RP erzielt.
Für das Rahmenprogramm nach dem EG-Vertrag sieht der Rat folgende Aufteilung auf die Spezifischen Programme vor: Zusammenarbeit 32.365 Mrd. €, Ideen 7.460 Mrd. €, Menschen 4.728 Mrd. €, Kapazitäten 4.217 Mrd. € und für die Gemeinsame Forschungsstelle 1.751 Mrd. €.
Entwurf Gemeinsamer Standpunkt (EG) (DE / EN)
Entwurf Gemeinsamer Standpunkt (Euratom) ( DE/ EN)
Geänderter Vorschlag der Kommission zum 7. RP
Die Europäische Kommission hat den geänderten Vorschlag zum 7. Rahmenprogramm veröffentlicht. (DE / EN)
Stellungnahme des Europäischen Parlaments
Das Europäische Parlament hat auf der Plenarsitzung am 15.06.2006 den Bericht von Jerzy Buzek zum 7. Rahmenprogramm für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration (2007-2013) angenommen.
Mit der Annahme des Berichts hat das Europäische Parlament seine Stellungnahme abgegeben und die 1. Lesung beendet.
Die Stellungnahme dient nun zu weiteren Diskussionen in den Mitgliedstaaten.
Am 15.06.2006 hat das Europäische Parlmant ebenfalls den Bericht zum 7. Rahmenprogramm nach dem Euratom-Vertrag (2007-2011) angenommen.
Offizieller Vorschlag der Europäischen Kommission für das
7. Europäische Forschungsrahmenprogramm
Die Europäische Kommission hat am 6. April 2005 ihren Vorschlag für das 7. Rahmenprogramm (DE / EN) veröffentlicht. Gleichzeitig hat die Kommission die Mitteilung 'Building the ERA of Knowledge for Growth' (DE / EN) herausgegeben sowie als Annex das Dokument 'Impact Assessment and Ex Ante Evaluation' und das Arbeitspapier 'Simplification of the 7th Framework Programme' zur Verfügung gestellt.
Der Vorschlag zum 7. RP zeichnet sich besonders durch ein hohes Maß an Kontinuität gegenüber dem 6. RP aus und beinhaltet zudem neue Impulse für die Grundlagenforschung und Innovationen.
Die 7. RP wird sich nach dem Kommissionsvorschlag in die vier spezifische Programme "Kooperation", "Ideen", "Humanressourcen" und "Kapazitäten" gliedern.
Deutsche Position zum 7. RP
Das Positionspapier der Bundesregierung (vom November 2004) liegt in deutscher und englischer Fassung vor: Die Kernforderungen der Bundesregierung an das 7. EU-Forschungsrahmenprogramm - Den europäischen Forschungsraum voranbringen!
Position paper by the German Federal Government on the 7th EU Research Framework Programme - Advancing the European Research Area
Spezifische Programme des 7. Forschungsrahmenprogramms
Spezifische Programme verabschiedet
Auf dem Landwirtschaftsrat am 19.12.2006 wurden die Spezifischen Programme verabschiedet.
Kooperation (DE / EN)
Ideen (DE / EN)
Menschen (DE / EN)
Kapazitäten (DE / EN)
Gemeinsame Forschungsstelle EG (DE / EN)
Euratom
Euratom (DE /EN)
Gemeinsame Forschungsstelle Euratom (DE / EN)
Geänderte Vorschläge der spezifischen Programme veröffentlicht
Die Europäische Kommission hat die geänderten Vorschläge der spezifischen Programme veröffentlicht. Die offiziellen Versionen der Spezifischen Programme Kooperation (DE / EN), Ideen (DE / EN), Menschen (DE / EN) und Kapazitäten (DE / EN) sowie EURATOM (DE / EN) als auch die spezfischen Programme für die Gemeinsame Forschungsstelle nach dem EG Vertrag (DE / EN) und dem Euratom Vertrag (DE / EN) liegen vor.
Offizielle Vorschläge der Spezifischen Programme veröffentlicht
Am 21. September 2005 stimmte die Europäische Kommission über die spezifischen Programme des 7. Forschungsrahmenprogramms ab. Die offiziellen Vorschläge der Kommission zu den spezifischen Programmen Kooperation (DE /EN), Ideen (DE / EN),
Menschen (DE / EN) und Kapazitäten (DE / EN) sowie EURATOM (DE / EN) als auch die spezifischen Programme für die Gemeinsame Forsungsstelle nach dem EG Vertrag (DE / EN) und dem EURATOM-Vertrag (DE / EN) liegen vor.
Arbeitspapier des BMBF zu den Thematischen Prioritäten
Das Bundesministerium hat ein Arbeitspapier zur Konkretisierung der Vorstellungen zu den „Thematischen Prioritäten für das 7. EU-Forschungsrahmenprogramm“ veröffentlicht. Die Dokumente sind jeweils auf deutsch und auf englisch abrufbar.
Beteiligungsregeln und Förderverfahren
Draft Model Grant Agreement
Die Europäische Kommission hat den Entwurf zum Model Grant Agreement sowie einige Anhänge in englischer Sprache für Projekte der Spezifischen Programme 'Kooperation' und 'Kapazitäten' veröffentlicht.
Core Model Grant Agreement
Annex II - General Conditions
Annex VI - CP
Annex VI - CSA
Annex VI - NOE
Beteiligungsregeln verabschiedet
Auf dem Landwirtschaftrat am 19.12.2006 wurden die Beteiligungsregeln verabschiedet.
Beteiligungsregeln EG (DE / EN)
Beteiligungsregeln Euratom (DE / EN)
Vorschlag für die Beteiligungsregeln
Die Europäische Kommission ihren Vorschlag für die Regelungen zur Beteiligung am Siebten Rahmenprogramm (FP7) am 6. Januar 2006 veröffentlicht als Basis für das Mitentscheidungsverfahren für den Europäischen Rat und das Parlament. Das Hauptziel dieses Vorschlages ist, einfachere und flexiblere Regeln für das FP7 festzulegen und gleichzeitig die Kontinuität mit dem Sechsten Rahmenprogramm sicherzustellen. Vor allem in Bezug auf geistige Eigentumsrechte wurden einige Änderungen vorgenommen, die es den Konsortien vereinfachen sollen, über die Zugangsrechte und die Verwertung eine schnellere Einigung zu erzielen.
Vorschlag der Kommission zu den Beteiligungsregeln zum 7. RP vom 06.01.2006:
deutsche Fassung / englische Fassung
Kommentar des EU-Büros zum Vorschlag der Kommission:
Kommentar des EU-Büros
Dokument des IPR-Helpdesk zu den geistigen Eigentumrechten:
IPR Regelungen zum 7. RP
Der Europäische Rechnungshof hat am 3. Mai 2006 seine Stellungnahme zum Vorschlag zu den Beteiligungsregeln abgegeben, die nur in englischer Sprache vorliegt.
Stellungnahme des Europäischen Rechnungshofes zu den Beteiligungsregeln
Förderverfahren
Vereinfachung der Verfahren
Die Europäische Kommission hat auf Anregung der 'Marimon-Experten-Gruppe' eine Vereinfachung der Regeln und Verfahren im 7. Rahmenprogramm angestrebt. Im Rahmen eines Konsultationsverfahrens hat die Europäische Kommission im April 2005 ein Arbeitspapier zur Vereinfachung der Verfahren veröffentlicht, um eine Diskussion in Gang zu bringen. Zusätzlich wurde im September 2005 ein Workshop abgehalten, um den Input des Konsultationsprozesses für die Beteiliungsregeln zu berücksichtigen. Das Protokoll des Workshops wurde ebenfalls von der Kommission veröffentlicht.
Die Vereinfachung betrifft vor allem:
- Reduzierung der Anzahl der Instrumente und deren flexiblere Handhabung
- Einrichtung einer Clearingstelle für Fragen der Teilnehmer
- Einrichtung von Exekutivagenturen
- Aufhebung der Kostenmodelle
- Vereinfachte Abrechungsmodalitäten
- Flexiblere IPR-Regelungen
Diese Forderungen sollen insb. zum Bürokratieabbau innerhalb des Rahmenprogramms führen.
Die Bundesregierung hat im Mai 2005 ihre Stellungnahme zur Vereinfachung der Förderverfahren im 7. EU-Forschungsrahmenprogramm veröffentlicht.
Instrumente
Risk-Sharing Finance Facility (RSFF) - Fazilität für Finanzierungen auf Risikoteilungsbasis
Die Europäische Kommission schlägt für das 7. Rahmenprogramm die Einführung eines neuen Finanzierungsinstruments vor. In Zusammenarbeit mit der Europäischen Investitionsbank (EIB) soll die "Risk-Sharing Finance Faciltiy" eingerichtet werden.
Die Finanzierung von großen Forschungsprojekten sowie Forschungsinfrastrukturen soll mit Mitteln aus dem Rahmenprogramm in Form von EIB-Krediten erfolgen.
Hintergrunddokumente zu dem neuen Finanzierungsinstrument sind auf der Seite RSFF in deutscher und englischer Sprache abegelegt.
Zeitplan
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KOM-Mitteilung als "Orientierungspapier" über die Zukunft der Forschung in Europa (als "Vermächtnis" der jetzigen KOM)
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Arbeitsbeginn der neuen KOM
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offizieller Vorschlag der Europäischen Kommission zum 7. Rahmenprogramm veröffentlicht
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Zustimmung zur finanziellen Vorausschau (2007-2013)
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Europäische Kommission veröffentlicht geänderte Vorschläge zu den spezifischen Programmen
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Europäisches Parlament nimmt seine Stellungnahme zum 7. Rahmenprogramm an
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Die Europäische Kommission veröffentlicht geänderte Vorschläge zum 7. Rahmenprogramm (EG und Euratom)
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Verabschiedung des 7. Rahmenprogramms, der Spezifischen Programmen sowie der Beteiligungsregeln |
Finanzvorschau der Kommission
Die Kommission hat in einer Mitteilung vom 10. Februar 2004 erste Vorstellungen zu den neuen finanziellen Herausforderungen der erweiterten EU entwickelt:
Unsere gemeinsame Zukunft aufbauen - Politische Herausforderungen und Haushaltsmittel der erweiterten Union - 2007-2013 (DE / EN)
Arbeitspapier der luxemburgischen Ratspräsidentschaft
Im Rahmen der Finanziellen Vorausschau der EU für den Zeitraum 2007 bis 2013 hat die luxemburgische Ratspräsidentschaft dem Rat ein Arbeitspapier übergeben, das eine Bilanz aller noch offenen Fragen zieht. Unter „Heading 1A“ geht das Dokument auch auf das 7. Forschungsrahmenprogramm ein. Zu diesem Papier konnte kein Kompromiss gefunden werden.
Vorschlag der britischen Ratspräsidentschaft (Dezember 2005)
Am 5. Dezember 2005 legte die britische EU-Ratspräsidentschaft im Rahmen der Diskussionen zur Finanziellen Vorausschau (2007-2013) ihren Vorschlag vor. Der beigefügte Annex 1 zu dem Vorschlag gibt einen Überblick über die geplanten Ausgaben der EU für diesen Zeitraum.
Diskussionen über die Finanzielle Vorausschau
Auf dem Europäischen Rat am 15./16. Dezember 2005 in Brüssel hatten sich die Staats- und Regierungschefs auf die Finanzielle Vorausschau für die Jahre 2007-2013 geeinigt.
Die Ausgaben für Sub-Heading 1A, aus der auch das Forschungsrahmenprogramm finanziert wird, sahen in dieser Einigung Ausgaben in Höhe von maximal 72.010 Mio. € zu Preisen von 2004 vor. Im Vorschlag der Europäischen Kommission zur Finanziellen Vorausschau von März 2004 waren ursprünglich für Sub-Heading 1A 132.755 Mio. € veranschlagt gewesen.
Das Europäische Parlament hatte dieser Einigung nicht zugestimmt.
April 2006: Einigung zur Finanzplanung 2007-20013
Nach zähen Verhandlungen konnten sich am 5. April 2006 der Rat der Europäischen Union (unter österreichischem Vorsitz), das Europäische Parlament und die Europäische Kommission auf die Finanzielle Vorausschau 2007-2013 einigen. Insgesamt wird sich der Haushalt der EU für die Jahre 2007 bis 2013 auf 866,4 Mrd. € belaufen. Der Haushalt wird damit um 4 Mrd. € aufgestockt; von dieser Aufstockung entfallen 300 Mio. € auf das 7. Forschungsrahmenprogramm.
Diskussion zum Budget des 7. RP (April 2006)
Auf dem informellen Ministerrat 'Wettbewerb' am 21./22. April 2006 in Graz wurde u. a. das Budget des 7. Europäischen Forschungsrahmenprogramms diskutiert.
Nach der Einigung von Rat, Europäischem Parlament und Kommission wird für das 7. RP die Summe von 54 Mrd. € zur Verfügung stehen; 50 Mrd. für die Programme nach dem EG-Vertrag und 4 Mrd. für Euratom.
Die Aufteilung auf die Spezifischen Programme nach dem EG-Vertrag könnte wie folgt aussehen: Zusammenarbeit: 32 Mrd. €, Ideen: 7,5 Mrd. €, Menschen: 5 Mrd. € und Kapazitäten: 4,2 Mrd. €. Eine Entscheidung zum Budget des 7. RP wird für Juni 2006 anvisiert.
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